Die Armut frisst sich in die Mitte

INTERVIEW  ALEX RÜHLE

 SZ Nr. 93, Freitag, 23.04.2021   (Auszüge)                       

Vor 20 Jahren erschien der erste „Armuts- und Reichtumsbericht" der Bundesregierung. Der Politikwissenschaftier Christoph Butterwegge hat den aktuellen, sechsten Bericht .. kritisch begleitet. Fragen an einen Mann, der seit Jahrzehnten zu Armut, Reichtum und der Sprengkraft von Ungleichheit forscht.

SZ: Herr Butterwegge, am 25. April 2001 wurde der erste Armuts- und Reichtumsbericht vorgelegt. Warum war das damals ein einschneidender Moment?

CB: Weil sich die Bundesregierung, die bis dahin geleugnet hatte, dass es Armut überhaupt gibt, des Themas erstmals angenommen hat und die Armut im Titel mit dem Reichtum verbunden hat. Innerhalb des Berichts wurde allerdings damals wie heute keinerlei strukturelle Verbindung zwischen Armut und Reichtum hergestellt.

SZ: Was hat sich in Deutschland zwischen dem ersten und dem aktuellen Bericht geändert?

CB: Die sozioökonomische Polarisierung hat sich verstärkt. Auch wenn sich das im Be­richt nicht durchgängig wiederfindet, weil an einigen Stellen behauptet wird, die Ungleichheit habe sich seit 2005 nicht mehr verschärft. Im Herbst 2005 kam die neue Regierung ins Amt. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt, nämlich dass justament seit Merkels Regierungsantritt sich die Ungleichheit nicht verschärft haben soll. Insgesamt bedient der Bericht ein neoliberales Narrativ, das Armut verharmlost und Reichtum verschleiert.

SZ: Inwiefern?

CB: Der Reichtum wird verschleiert, indem man schon Personen reich nennt, die mehr als das Doppelte des mittleren Ein­kommens zur Verfügung haben. Für die Bundesregierung ist man mit einem Nettogehalt von 9000 Euro einkommensreich und befindet sich in derselben Kategorie wie Dieter Schwarz, der über ein Privatver­mögen von 41,8 Milliarden Euro verfügt.

SZ: Ist er der reichste Deutsche?

CB: Ja, der Eigentümer von Lidl und Kaufland. Der würde sich totlachen, wenn er wüsste, dass in den Augen der Bundesregierung ein Lehrer mit ihm, Schwarz, in einem Klub ist. An anderer Stelle lässt man den Reichtum sprachlich verschwinden. Es wurden acht Soziallagen konstruiert: Ar­mut, Prekarität, bis hin zu Wohlstand und zuletzt „Wohlhabenheit". Ein bizarres Kunstwort und ein semantischer Taschen­spielertrick. Besagter Dieter Schwarz, der sein Vermögen während der Pandemie laut Forbes um 14,2 Milliarden Dollar ver­mehrt hat, fällt unter diese „Wohlhaben­heit" - mit fast acht Millionen anderen Deutschen.

SZ: Wie stark ist die Ungleichheit gewachsen?

CB: Laut Statistischem Bundesamt haben 15,9 Prozent ein Einkommen, das geringer als 60 Prozent des mittleren Einkommens ist. Demnach verfügen 13,2 Millionen Menschen in Deutschland über weniger als 1074 Euro im Monat. Die Armut frisst sich mittlerweile in die Mitte der Gesellschaft hinein, und das wird durch den zweimali­gen Corona-Lockdown verstärkt. Kurzar­beiter, Soloselbständige, Kleinunternehmer sind an den Rand des Ruins geraten, was beim Gang durch die Stadt am wach­senden Leerstand zu erkennen ist.

SZ: Und auf Seiten des Reichtums?

CB: Polarisierung findet auch dort statt. Wie das Deutsche Institut für Wirtschaftsfor­schung herausgefunden hat, gehören den reichsten zehn Prozent der Bevölkerung in­zwischen mehr als 67 Prozent des Nettogesamtvermögens. Beim reichsten Prozent sind es über 35 Prozent und beim reichsten Promille immer noch 20 Prozent. Der Reichtum konzentriert sich also auch un­ter den Reichen an der Spitze.
SZ: Wie viel Vermögen gibt es in Deutschland überhaupt?

CB: Lässt man Unternehmensbeteiligungen, Aktien, Immobilien weg, beläuft sich das reine private Geldvermögen auf etwa sie­ben Billionen Euro. Geld ist also genug da, nur ist es sehr ungleich verteilt. Dazu hat die Bundesregierung durch ihre Politik bei­getragen. Denn sie begünstigte Reiche und Hyperreiche, wie ich sie nenne, weil es nicht gesund für die Gesellschaft ist, dass 45 Familien mehr besitzen als die Hälfte der Bevölkerung, also über 40 Millionen Menschen. Trotzdem lobt sich die Bundes­regierung über viele der knapp 600 Seiten, was sie alles getan hat, um der angeblich nicht mehr wachsenden Ungleichheit zu begegnen, und nennt anschließend wenig, was ihres Erachtens noch zu tun bleibt.

SZ: Was hat denn zu dieser sozialen Polari­sierung geführt?

CB: Dreierlei: Zum einen wurde der Arbeits­markt extrem dereguliert. Wenn man den Kündigungsschutz lockert, Leiharbeit liberalisiert, mit den Mini- und Midijobs prekäre Beschäftigungsverhältnisse einführt, wächst der Niedriglohnsektor, der mittler­weile fast ein Viertel aller Beschäftigungsverhältnisse umfasst. Das zweite ist die De­montage des Sozialstaates. Wenn man selbst Geringverdiener riestern lässt, werden diejenigen, die die Banken und Versi­cherungen besitzen, noch reicher, und die anderen, denen eine auskömmliche gesetzliche Rente fehlt, rutschen weiter ab.

SZ: Und der dritte Grund?

CB: Alle Kapital- und Gewinnsteuern sind während der vergangenen Jahrzehnte entweder abgeschafft worden wie die Börsenumsatz- und die Gewerbekapitalsteuer, werden einfach nicht mehr erhoben, wie die Vermögenssteuer, obwohl sie noch im Grundgesetz steht, oder sind drastisch gesenkt worden wie die Körperschaft- und die Kapitalertragsteuer sowie der Spitzensteuersatz in der Einkommensteuer. Au­ßerdem kann man heute einen Konzern erben, ohne einen Cent Erbschaftsteuer zahlen zu müssen. Dagegen wurde die Mehrwertsteuer als größte Steuerbelastung der Armen von 16 auf 19 Prozent erhöht. Obwohl der Bundestag vor zwanzig Jahren beschlossen hatte, die Armuts- und Reichtumsberichte müssten „die Ursachen von Armut und Reichtum darlegen", finden Sie zu alledem auch im neuen Report der Bundesregierung kein Sterbenswort.

SZ: Sie schreiben in einem aktuellen Aufsatz, eine der dramatischsten Folgen dieser sich vertiefenden Kluft zwischen Arm und Reich sei „der sozialräumlich Zerfall der Städte". Wie meinen Sie das?

CB: Viele Familien können sich die Innenstädte nicht mehr leisten und werden rausgentrifiziert. Man findet abgeschirmte „Gated Communities“ und andererseits Hochhaus­siedlungen, in denen über die Hälfte aller Kinder von Sozialgeld leben.

SZ: Inwiefern hat das mit Politik zu tun? Regeln sich Mieten nicht nach Angebot und Nachfrage?

CB: Seit den 1980er Jahren hat die staatliche Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik privaten Investoren das Feld überlassen. Damals wurde die Wohngemeinnützigkeit abgeschafft und die Wohnung verstärkt zur Ware und zum Spekulationsobjekt.

SZ: Berlin hat versucht, seine Mieter durch den Mietendeckel zu schützen.

CB: Das war aber nur eine Notlösung zur Regulierung des Wohnungsmarktes. Statt die Wohnungen nach der Jahrtausendwende auf den Markt zu werfen und knapp 20 Jahre später zu versuchen, den Markt stärker zu regulieren, hätte Berlin sie in eigener Hand behalten müssen. Viele Kommunen haben Wohnungsbestände verscherbelt, weil es zur Hochzeit des Neoliberalismus hieß, der Markt werde es schon richten. Verschärft wird das Ganze dadurch, dass seit Jahren viel mehr Wohnungen aus der Mietpreis- und Belegbindung herausfallen, als neue dazukommen.

SZ: Ist der Mietendeckel gestorben?

CB: Dass der konservative Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts den Mietendeckel nicht inhaltlich, sondern mit einer rein formalen Begründung gestoppt hat, verweist auf die dringende Notwendigkeit, ihn auf Bundesebene zu regeln. Aber dazu müssten die politisch Verantwortlichen erst mal bereit sein. Da die CDU im vergangenen Jahr von der Immobilienwirtschaft mehr als 1,25 Millionen Euro an Spenden bekommen hat, wird sich diese Partei kaum für Mieterrechte starkmachen.

SZ: Aber dass es brennt, muss doch allen klar sein.

CB: Ja, das ist die soziale Frage des nächsten Jahrzehnts. Die Initiative „Deutsche Woh­nen & Co. enteignen!" legt die Axt an die Wurzel: Man sollte die Wohnungsversorgung als Kernbestandteil der sozialen Daseinsvorsorge sehen und in die öffentliche Verantwortung nehmen. In Wien sind die Mietpreise nur halb so hoch wie in München, weil dort mehr als 50 Prozent der Mietwohnungen nicht Konzernen, Immobilienfonds oder privaten Vermietern, sondern der Stadt gehören, öffentlich gefördert werden oder in genossenschaftlichem Besitz sind.

SZ: Wird denn bei uns weniger über Armut diskutiert als in anderen Ländern?

CB: Oh ja. Armut war lange nur in der Vorweih­nachtszeit ein Thema, wenn Spenden gesammelt wurden, und der Reichtum ist immer noch ein Stiefkind der medialen Aufmerksamkeit wie der Forschung. Begriffe wie „Klasse" und „Klassengesellschaft" gelten hierzulande als marxistische Signalworte und sind entsprechend verpönt.

SZ: Woher rührt das?